Ein Skandal sondergleichen: Querdenken-Gründer Michael Ballweg, der wegen angeblicher Veruntreuung und Steuerhinterziehung neun Monate in U-Haft saß, soll nun 200.000 Euro vom Finanzamt zurückerhalten! Ja, Sie haben richtig gelesen: Derselbe Staat, der ihn ohne rechtskräftiges Urteil hinter Gitter brachte, schuldet ihm selbst Geld. Zeigen Sie Solidarität: Mit dem Q-Button – dem Symbol aller Selbst- und Querdenker. Hier mehr erfahren.
Was wie ein schlechter Witz klingt, ist bittere Realität und zeigt, wie tief die Justiz in Deutschland inzwischen gesunken ist. Nach einer gerichtlichen Anordnung musste das Finanzamt im Fall Ballweg endlich eine konkrete Berechnung der angeblichen Steuerhinterziehung vorlegen. Das Ergebnis: Nicht nur waren die Vorwürfe haltlos – der Staat hatte sogar zu viel kassiert!
Justizapparat als politische Waffe?
Der renommierte Ökonom Prof. Stefan Homburg verfolgt den Fall seit Beginn und spricht offen von einem politisch motivierten Rachefeldzug. Interne Dokumente und Zeugenaussagen lassen laut Homburg den Verdacht aufkommen, dass Beamte des grün geführten Finanzministeriums von Baden-Württemberg gezielt gegen Ballweg vorgingen, um Kritiker der Corona-Maßnahmen mundtot zu machen.
Eine Prozessbeobachterin bringt es auf den Punkt:
„Das hatte mit Steuerrecht nichts zu tun. Es ging einzig und allein darum, einen Regierungskritiker zu bestrafen.“
Berichten zufolge arbeiteten Justiz- und Finanzbehörden Hand in Hand, um einen konstruierten Fall gegen Ballweg aufzubauen. Ein Beamter wollte sich vor Gericht nicht einmal mehr an den Namen seines eigenen Vorgesetzten erinnern – ein durchschaubarer Versuch, Verantwortung abzuschieben.
Und während die Rechenkunst der Finanzbehörden nun zeigt, dass Ballweg in Wahrheit zu viel bezahlt hat, ist das Verfahren immer noch nicht offiziell beendet. Juristen vermuten: Die Staatsanwaltschaft taktiert, um nicht selbst ins Visier zu geraten – und hofft auf Verjährung.
Politische Abgründe
Was hier passiert ist, sprengt den Rahmen eines einfachen Justizirrtums. Es ist ein Angriff auf den Rechtsstaat. Ein Lehrbeispiel für die politische Instrumentalisierung der Justiz in einem Land, das sich einst auf seine „wehrhafte Demokratie“ so viel eingebildet hat. Wäre das in Polen oder Ungarn passiert, würde Brüssel schon wieder Resolutionen beschließen, und die ARD würde Sondersendungen bringen. Aber weil es im grün-regierten Baden-Württemberg geschieht: Totenstille!
Von Anfang an war es die Alternative für Deutschland (AfD), die das skandalöse Vorgehen gegen den Querdenken-Gründer scharf verurteilte. Der AfD-Europaabgeordnete Petr Bystron sprach bereits in der Vergangenheit mehrfach von einem „Justizskandal“.
Bystron wörtlich:
„Ballweg saß neun Monate wegen angeblicher Steuerhinterziehung im Knast. Und jetzt stellt sich heraus, dass der gleiche Staat, der ihn (ohne Urteil!!!) wegsperrte – ihm sogar Geld schuldet. Das ist ein Paradebeispiel für Justizmissbrauch durch die Regierung und die Unterdrückung der Opposition in Deutschland.“
Das Regime zeigt im Fall Ballweg sein wahres Gesicht: Wer sich der Regierung widersetzt, muss mit dem Schlimmsten rechnen – sogar mit Knast ohne Urteil. Die Maske der Demokratie ist gefallen. Es ist höchste Zeit, dass die Welt hinsieht.
Dieser Text erschien zuerst auf dem Portal Unser Mitteleuropa. Er wurde im Rahmen der Europäischen Medienkooperation von dort übernommen. Illustrationen wurden von unserer Redaktion eingefügt.
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